Es ist ein in der Geschichte unseres Lands wohl beispielloser Vorgang, wenn demokratisch legitimierte Prozesse und Personalien wie die Ernennung eines Ministers von durch nichts legitimierte Personen und Organisationen wie „Animal Rebellion“ mit Bedrohung und Gewalt absichtlich und bewusst verhindert werden. Dabei sind die Absichten völlig nebensächlich. So lange eine Personalie durch demokratische, freie, gleiche und geheime Wahl hervorgegangen ist, darf es in einer Demokratie keine höhere Legitimation als den Souverän geben! Die FDP-Bundestagsfraktion hat im Jahre 2020 ein Gutachten in Auftrag gegeben, das die Tätigkeit einer ähnlichen Organisation einer kritischen Prüfung unterzogen hat - denn niemandem ist es vermittelbar, dass etwa auch „PETA“ und andere solcher Vereine in ihrem Treiben durch wiederholter Zuerkennung der Gemeinnützigkeit - also die Gesamtheit der Steuerzahler - subventioniert werden. Politik und Gesellschaft dürfen diese Aushöhlung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie aber nicht nicht länger hinnehmen. Mit den Koalitionspartnern Grünen und SPD konnte dieses Thema leider nicht weiter verfolgt werden. Es bleibt zu hoffen, dass die unerträglichen, undemokratischen und absolutistischen Aktionen solcher Organisationen die neue Koalition zu einem gemeinsamen Vorgehen gegen solche NGOs zusammenfinden lassen werden!

Es ist ein in der Geschichte unseres Lands wohl beispielloser Vorgang, wenn demokratisch legitimierte Prozesse und Personalien wie die Ernennung eines Ministers von durch nichts legitimierte Personen und Organisationen wie „Animal Rebellion“ mit Bedrohung und Gewalt absichtlich und bewusst verhindert werden. Dabei sind die Absichten völlig nebensächlich. So lange eine Personalie durch demokratische, freie, gleiche und geheime Wahl hervorgegangen ist, darf es in einer Demokratie keine höhere Legitimation als den Souverän geben! Die FDP-Bundestagsfraktion hat im Jahre 2020 ein Gutachten in Auftrag gegeben, das die Tätigkeit einer ähnlichen Organisation einer kritischen Prüfung unterzogen hat - denn niemandem ist es vermittelbar, dass etwa auch „PETA“ und andere solcher Vereine in ihrem Treiben durch wiederholter Zuerkennung der Gemeinnützigkeit - also die Gesamtheit der Steuerzahler - subventioniert werden. Politik und Gesellschaft dürfen diese Aushöhlung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie aber nicht nicht länger hinnehmen. Mit den Koalitionspartnern Grünen und SPD konnte dieses Thema leider nicht weiter verfolgt werden. Es bleibt zu hoffen, dass die unerträglichen, undemokratischen und absolutistischen Aktionen solcher Organisationen die neue Koalition zu einem gemeinsamen Vorgehen gegen solche NGOs zusammenfinden lassen werden!