Die Weichen auf Zukunft stellen!
Für die Menschen in Niedersachsen spielt die Eisenbahn eine zentrale Rolle! Mit einer gut ausgebauten Infrastruktur legt der Staat die Grundlage für effiziente Pendlerströme und sorgt für schnelle Verbindungen in Großstädte in- und außerhalb unseres Bundeslandes. Das ist nach meiner Einschätzung für unser Bundesland besonders wichtig, weil ich in den vergangenen Jahren gerade als Agrarpolitiker ganz unmittelbar die Kluft zwischen Stadt und Land auch in Niedersachsen kennen gelernt habe. Alltagsherausforderungen, Lebensrealität, sogar Sprache und Kultur in Hannover, Braunschweig oder Hamburg sind dem Alltag in London, Paris oder Madrid näher als dem in Haselünne, Lüchow-Dannenberg oder Hartlage.
Damit sich Menschen von Stadt und Land wieder besser verstehen, brauchen wir auch effiziente und verlässliche Verkehre! Zahlreiche Touristen erreichen bequem die Nordseeküste, den Harz oder die Lüneburger Heide. Und insbesondere die Leistungsfähigkeit unserer Häfen als auch der Automobilindustrie hängt zu einem guten Teil an der Schiene. Es liegt deshalb im Interesse Deutschlands, aber auch im Interesse der FDP-Niedersachsen, den Eisenbahnverkehr als wichtigen Teil unserer Infrastruktur weiter zu stärken und gleichzeitig bei Schiene und Straße notwendige Sanierungen und Neubauprojekte zu realisieren - und zwar innerhalb der grundgesetzlich verankerten Schuldenbremse.
Kein Verkehrsträger ist per se „besser“ als der andere. Individualverkehr muss in ländlichen Regionen auch in Zukunft eine zentrale Rolle einnehmen. Der Verkehrsträger muss zur individuellen Lebenssituation passen, ohne „erhobenen Zeigefinger“ und vor allem mit einem verlässlichen Mobilitätsangebot.
Für echte Wahlfreiheit braucht es allerdings ein attraktives Angebot, das im Moment nur zum Teil gegeben ist. Denn während im Regionalverkehr noch 90% der Züge pünktlich sind, fahren im Fernverkehr über zwei von drei Zügen mit Verspätung in den Bahnhof ein. Hier gilt es tatkräftig und technologieoffen Abhilfe zu schaffen.
Erste Schritte wurden bereits unternommen. Das Konzept, Streckenabschnitte einer Vollsperrung zu unterziehen und damit eine Generalsanierung zu ermöglichen, wird zeitnah bei der Verbindung zwischen Frankfurt und Mannheim erste Früchte tragen – eine Strecke, über die immerhin jeder fünfte Zug in Deutschland fährt und nach Abschluss spürbare Verbesserungen erleben wird. Und das bei einer in nur fünf Monaten erbrachten Bauleistung, statt wie bisher mehrjährigen Einschränkungen ausgeliefert zu sein. Diesem Auftakt müssen und werden weitere Strecken folgen, zum Beispiel 2025 die Verbindung von Hamburg nach Berlin. Gleichzeitig wird die Digitalisierung des Schienensystems weiter vorangetrieben, damit sich Züge etwa in Echtzeit steuern lassen oder in der Zukunft vollautomatisiert fahren können.
Jede Investition in unsere Zukunft kostet erst einmal Geld. Wir werden deshalb auch darüber diskutieren müssen, inwieweit für diese und andere Vorhaben privates Kapital mobilisiert werden kann. Denn die Investitionen in unsere Infrastruktur braucht vor allem Verlässlichkeit und sollte nicht zuvorderst von Haushaltsverhandlungen und sich ändernden Mehrheiten abhängig sein, auch um der Bauwirtschaft die notwendige Planungssicherheit zu geben.
Doch nicht alles dreht sich um die Finanzierbarkeit, manches ist auch eine Frage der Geisteshaltung. Statt Bedenken müssen wir endlich auch wieder Lust auf Zukunft haben. So sollen allein in Hamburg bis 2030 10.000 autonome Fahrzeuge ein neues on-demand Verkehrsangebot schaffen, womit ein völlig neues Kapitel im öffentlichen Personenverkehr aufgeschlagen werden wird. Auch für unsere ländlichen Räume und Zubringerverkehre kann dies ein echter Paradigmenwechsel sein.
Gerade die Aussicht, dem Auseinanderdriften von Stadt und Land etwas entgegensetzen zu können, motiviert mich ungemein und lässt mich mit Vorfreude in meine neue Aufgabe starten. Frei nach dem Motto „Mit den Menschen, statt gegen sie“ freue ich mich auf zahlreiche Gespräche, Hinweise und Anregungen von Euch in den kommenden Wochen und Monaten. Gemeinsam stellen wir die Weichen in eine positive Zukunft!